Minister auf Abschiedstour: Was wird aus Robert Habeck?
Sein 18. und voraussichtlich letzter Auftritt als Minister in der Bundespressekonferenz beginnt für Robert Habeck bitter. Die Frühjahrsprognose zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes muss der Grünen-Politiker noch einmal um Minus 0,3 Prozentpunkte nach unten korrigieren. Stagnation. 0,0 Prozent Wachstum.
Nach dreieinhalb Jahren als Wirtschaftsminister fällt Habecks Bilanz im Kernbereich seiner Arbeit mager aus. In Schwung ist die Wirtschaft nie gekommen, Erfolge konnte Habeck vor allem in der Energiepolitik vorweisen.
Doch die Verantwortung sieht der scheidende Vizekanzler nicht bei sich. Erst war es der russische Krieg in der Ukraine, dann fehlte der Ampel das Geld, nun bremst US-Präsident Donald Trump mit seiner aggressiven Zollpolitik den Welthandel und damit vor allem die deutsche Exportwirtschaft aus.
Trotz der schlechten Nachrichten, die er verkünden muss, wirkt Habeck gelöst. Ein paar Lacher erntet er, als er eine Grafik zur Entwicklung von Exporten und Importen in Relation zum Bruttoinlandsprodukt in die Kameras hält. Die Tafeln mit Grafiken und Statistiken haben bei Habeck längst Tradition. „Ich habe mir gedacht, Sie wären enttäuscht, wenn ich keine mitbringe“, sagt er und grinst.
Kaum parlamentarische Erfahrung
Als Minister befindet sich Habeck gerade auf Abschiedstour: ein Grußwort bei der Hannover-Messe, ein Kurztrip zu Energiekonferenz nach Polen, Treffen der EU-Handelsminister in Brüssel. Begleitet werden seine Auftritte fast immer von einer Frage: wie geht es weiter mit Robert Habeck?
Kurz vor Ostern meldete der „Spiegel“, Habeck wolle schon zur Sommerpause sein Bundestagsmandat niederlegen, Gespräche mit seiner Nachfolgerin aus Schleswig-Holstein würden seit Wochen laufen. Wenig später dementierte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann jedoch und erklärte, Habeck werde künftig im Auswärtigen Ausschuss sitzen. Von dort aus solle er sich um das Verhältnis mit den USA kümmern.
Das sind alles Spekulationen.
Vizekanzler Robert Habeck über seine angeblichen Zukunftspläne.
Habeck als Hinterbänkler und Außenpolitiker? In seiner Partei können sich das viele nicht so richtig vorstellen. Bis auf zweieinhalb Jahre als Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein hat der 55-Jährige keine parlamentarische Erfahrung. Dass er kleine Anfragen an die Bundesregierung schreiben könnte? Bei dem Gedanken müssen Parteifreunde lachen.
Auf offizielle Anfragen heißt es, Habeck habe sich ja dazu entschieden, „erst einmal“ sein Mandat anzunehmen. Die Berichterstattung des „Spiegel“ wird aus seinem Umfeld aber dementiert. „Schwachsinn“ seien zudem Berichte über ein Buchprojekt. Und auch in der Bundespressekonferenz blockt Habeck die Fragen ab: „Das sind alles Spekulationen.“
© dpa/Sebastian Gollnow
Dass so viel über die Zukunft des gescheiterten Kanzlerkandidaten spekuliert wird, liegt auch an Habecks anhaltendem Schweigen. Seit der Bundestagswahl hat er sich in keinem Interview ausführlich zum Wahlkampf und seiner künftigen Rolle geäußert. Menschen, die ihn lange kennen, beschreiben eine gewisse Ratlosigkeit.
Ganz offensichtlich hat sich Habeck schlicht noch nicht entschieden, wie seine Rolle bei den Grünen in Zukunft aussehen könnte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl hatte sich Habeck nach Tagesspiegel-Informationen noch komplett zurückziehen wollen und konnte nur von führenden Grünen davon abgehalten werden. Später folgte eine Petition, die ihn zum Weitermachen aufforderte und von mehr als 450.000 Mal unterschrieben wurde.
Viele Grüne können sich eine erneute Spitzenkandidatur Habecks vorstellen
Habeck behielt sein Bundestagsmandat, doch das schwache Bundestagsergebnis von 11,6 Prozent betrachtet er auch als Abstimmung über seinen Politikansatz, gesellschaftliche Brücken bauen zu wollen. Ob er seinen Stil in der Opposition noch einmal neu erfinden kann, daran haben viele ihre Zweifel. Zu patzig, zu unkritisch habe er sich seit der Wahlniederlage gezeigt.
Öffentlich stellt sich die Grünen-Spitze demonstrativ hinter Habeck. Er bringe etwas mit, was in der Politik dringend gebraucht werde, findet Parteichef Felix Banaszak und nennt „Schärfe und Klarheit in der Analyse und Zugewandtheit in der Sprache“. Er rechnet weiter mit Habeck. „Ich schätze ihn politisch wie persönlich sehr und finde es gut, dass er seine Stärken in der Fraktion einbringen wird“, sagte Banaszak der Funke-Mediengruppe.
Und es gibt bei den Grünen auch nicht wenige, die sich – nach einer kleinen Pause in der zweiten Reihe – eine erneute Spitzenkandidatur Habecks bei der Bundestagswahl 2029 vorstellen können. Ob Habeck so lange jedoch an Bord bleibt? Als er am Donnerstag in der Bundespressekonferenz nach seinen Abschiedsgefühlen gefragt wird, sucht er ein paar Momente nach den richtigen Worten.
„Wenn Türen zugehen, gehen immer andere auch auf.“ Welche Türen das sein werden, weiß Robert Habeck vielleicht noch gar nicht.
