Weitere Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland gelandet
Ein weiteres Flugzeug mit 138 Afghanen und Afghaninnen ist am Abend am Flughafen Leipzig/Halle eingetroffen. In dem Flugzeug, das aus dem pakistanischen Islamabad kam und von der Bundesregierung gechartert worden war, befanden sich auch 45 Kinder und Jugendliche, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte.
Bei den Passagieren handelt es sich demnach um Menschen aus verschiedenen Programmen, die bereits in der Vergangenheit eine rechtsverbindliche Aufnahmezusage erhalten hatten. Sie sollen nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums in das Grenzdurchgangslager Friedland gebracht und von dort nach zwei Wochen an die Länder verteilt werden.
Die Zusagen waren beispielsweise für frühere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und weiterer deutscher Institutionen erteilt worden. Außerdem geht es um Menschen, die nach der Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan 2021 als besonders gefährdet gelten, beispielsweise Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten oder Medienschaffende. Alle Aufnahmeberechtigten hätten zuvor "zahlreiche Sicherheitsüberprüfungen" durchlaufen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.
Während über die Zukunft der Aufnahmeprogramme "natürlich die neue Bundesregierung befindet", würden jetzt "prioritär die Fälle abgearbeitet", bei denen bereits Aufnahmezusagen erteilt worden seien, sagte er weiter. Derzeit warteten in Pakistan noch ungefähr 2.600 Menschen aus Afghanistan auf ihre Ausreise nach Deutschland. Neue Aufnahmezusagen würden nicht erteilt, hieß es.
Zwei weitere Aufnahmeflüge könnten noch im April ankommen
Aus der Union gab es zuletzt heftige Kritik an den Flügen. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: "Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen." Der CDU-Innenexperte Alexander Throm sagte in der ARD, die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wolle offensichtlich Fakten schaffen, bevor die neue Bundesregierung im Amt sei.
Aus dem sächsischen Innenministerium hieß es, es seien zwei weitere Aufnahmeflüge für den 23. und den 29. April geplant. Die Bundesregierung bestätigte dies nicht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies darauf hin, dass solche Flüge grundsätzlich nicht vorab angekündigt würden.
